FDP und Grüne haben sich dafür entschieden, lieber mit der CDU als mit uns im Stadtrat zu koalieren. Bis zuletzt hatten wir noch über eine Ampel gesprochen. Offensichtlich hat die CDU nachher mehr geboten.

Eine große Koalition wäre unter Umständen möglich gewesen. Für uns wäre eine große Koalition schwierig geworden – sicherlich keine Liebesheirat, wie auch das dreiste Vorgehen von Conradt bei der Absage seiner Amtseinführung gezeigt hat.Letztlich lag aber auch bei Uwe Conradts CDU die Priorität auf einem größtmöglichen Wechsel. Jamaika also…

Besonders enttäuschend finde ich die Position der Grünen. Sie hatten eine Weiterführung der erfolgreichen rot-rot-grünen Koalition von vornherein kategorisch ausgeschlossen. Bei großen Teilen der Grünen gab es offensichtlich auch nie wirkliches Interesse an einer Ampel-Koalition. Ein zweiter Dezernentenposten war da wichtiger als die größeren programmatischen Übereinstimmungen mit uns und der FDP.

Wir haben bis zum Schluss noch mitverhandelt. Mir persönlich hätte ein Ampelbündnis aus SPD, Grünen und FDP sehr gut gefallen. Das wäre ein Aufbruchssignal für ein soziales, weltoffenes und ökologisches Saarbrücken geworden.

Mit Dezernentenposten für die Jamaika-Parteien ist es aber nicht getan – im tagtäglichen Geschäft zählen die politischen Inhalte und die Belange der Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt. Da bin ich doch mal sehr gespannt, wie die neuen Partner inhaltlich agieren – sie liegen schon sehr weit auseinander, wie die Podiumsdiskussionen zur Kommunalwahl bewiesen haben.

Wir werden eine starke Oppositionsarbeit machen und wir werden uns auch inhaltlich wie gewohnt intensiv einbringen – das haben wir in den ersten Wochen der neuen Ratsperiode deutlich gezeigt. Während wir immer wieder neue Impulse in die Stadtratsarbeit hineintragen, begnügen sich CDU, FDP und Grüne bisher allzu häufig mit einem billigen Abklatsch unserer Anträge: zum Biomassezentrum in Velsen, zu den GWA-Verträgen, zum Prostitutionsverbot. Da sollte man doch mehr Substanz erwarten können!

Die Rolle der Opposition ist wichtig. Wir haben ein starkes Team mit 18 sehr engagierten Stadtverordneten. Da ist es mir um die SPD im Stadtrat überhaupt nicht bange.

Categories: Newsletter