Wir stärken Sicherheit und Sauberkeit, damit sich alle wohlfühlen – Bewohnerinnen und Bewohner und ihre Gäste. Wir lassen uns aber auch von Schlagzeilen nicht verrückt machen und bleiben eine weltoffene und pulsierende Großstadt.

 

Sicherheit und Weltoffenheit in der Großstadt

Quelle: SPD Saarbrücken

Saarbrücken ist die einzige Großstadt in unserem Land. Neben vielen Vorteilen, die das städtische Leben mit sich bringt, spiegeln sich hier auch vielfältige gesellschaftliche Problemlagen. Gute Nachbarschaft und der respektvolle Dialog sind Grundvoraussetzungen für eine lebenswerte Stadt. Dort, wo diese Grundlagen für ein weltoffenes und friedliches Gemeinwesen nicht eingehalten werden, sind wir für ein entschiedenes Eingreifen unserer Polizei- und Ordnungsbehörden. Wir möchten eine Stadt, in der sich die Bürgerinnen und Bürger zu jeder Zeit an jedem Ort sicher fühlen. Innere Sicherheit und soziale Sicherheit sind Garanten für ein weltoffenes, friedliches Gemeinwesen.

 

Unterschiedliche Sicherheitsaufgaben von Stadt und Land

Oberbürgermeisterin Charlotte Britz hat die Sicherheitspartnerschaft zwischen Stadt und Land initiiert. Damit haben wir mehr Polizeipräsenz auf unseren Straßen und Plätzen erreicht. Vor allem in den Abend- und Nachtstunden mangelt es jedoch immer noch an Präsenz. Deshalb fordern wir das Land auf, die Sichtbarkeit von Polizistinnen und Polizisten in diesen Zeiten deutlich zu verbessern.

Städtische Ordnungsbedienstete und Polizei haben unterschiedliche gesetzliche Befugnisse. Eine Verlagerung von Polizeiaufgaben auf die Stadt lehnen wir deshalb ab. Gleichzeitig hat die Landeshauptstadt die Anzahl der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ordnungsamts und des Kommunalen Ordnungsdiensts deutlich aufgestockt, um gegen Ordnungswidrigkeiten vorgehen zu können. Damit erfüllen wir unseren Teil der Sicherheitspartnerschaft.

Teil der Sicherheitspartnerschaft ist ein Testversuch zur Videoüberwachung von kritischen Örtlichkeiten in der Stadtmitte (Bahnhof, Johanneskirche) – unter Einhaltung strenger gesetzlicher Regelungen. Das Bedürfnis nach Sicherheit muss immer in Einklang mit unserer freiheitlichen Lebensart gebracht werden. Klar ist: Videoüberwachung ist kein Allheilmittel zur Strafvereitelung, sie kann aber einen Beitrag zur Aufklärung von Straftaten darstellen.

 

Sicherheit durch gute Ausstattung unserer Feuerwehren

Über 1000 Kinder, Jugendliche und Erwachsene engagieren sich ehrenamtlich in den Freiwilligen Feuerwehren unserer Stadt. Hinzu kommen rund 200 hauptamtliche Feuerwehrfrauen und -männer bei der Berufsfeuerwehr. Diese zwei Säulen der Feuerwehr sind elementar für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger in der Landeshauptstadt, aber auch darüber hinaus.

Wir wollen daher in den nächsten Jahren zügig die Maßnahmen aus dem Brandschutzbedarfsplan umsetzen und ihn in eine neue Brandschutzsatzung einfließen lassen. Dazu zählen insbesondere die dringende Renovierung vieler Feuerwehrgerätehäuser und die notwendige Ausstattung unserer Feuerwehrleute, damit sie sicher und gut ausgerüstet zum Einsatz fahren können.

Zunehmend wird von den ehrenamtlichen Feuerwehrleuten beklagt, dass es immer wieder zu Konflikten zwischen ihrem Ehrenamt und den Arbeitgebern kommt. Wir werben bei den Arbeitgebern dafür, dass wichtige Engagement anzuerkennen und zu unterstützen. Der selbstlose Einsatz der Feuerwehrfrauen und -männer in den freiwilligen Feuerwehren ist unerlässlich für den Schutz unserer Bevölkerung.

Mehr Infos zu unseren freiwilligen Feuerwehren bekommst du hier.

 

Sauber ist schöner. Sauberkeit geht uns alle an!

 

Sauberkeit, Mülltrennung und -beseitigung gehören in kommunale Hand. Mit dem Zentralen Kommunalen Entsorgungsbetrieb, ZKE, hat die Stadt einen kompetenten Akteur, der mit seiner Abfuhr, den Wertstoffhöfen und der Verwertung von Grünschnitt Standards setzt. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind in der City und in den Stadtteilen vor Ort unterwegs, um unsere Stadt attraktiv und liebenswert zu erhalten.

Mit der Müllverwiegung haben wir eine Erfolgsstory geschrieben. Sie hält die Gebührensituation stabil, sorgt für eine gerechtere Lastenverteilung und reduziert die Müllmenge insgesamt. Ab 2021 führen wir die gelbe Tonne für den Verpackungsmüll des Dualen Systems ein. Die Zeiten von vorzeitig bereitgestellten und aufgeplatzten gelben Säcken werden dann vorbei sein. Gleichzeitig sparen wir Geld, denn die Beseitigung von wildem Müll kostet unsere Stadt jährlich rd. 240.000 Euro.

 

„Der ZKE ist der Experte für Sauberkeit und Umweltschutz in Saarbrücken. Auf seine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ist Verlass!“

 

Thomas Kruse, Vorstandsmitglied und Sprecher im Werksausschuss ZKE

 

Aber wilder Müll fällt nicht vom Himmel. Sauberkeit geht uns alle an! Müll gehört in die Tonne und nicht auf die Straßen, Plätze oder in den Wald. Deshalb müssen wir alle in unserem persönlichen Verhalten mithelfen. Alle Einwohner/innen können Dreckecken über das Dreck-Weg-Telefon melden. Und in Zeiten der Digitalisierung geht dies noch einfacher und noch schneller über den Mängelreporter in der „Saarbrücken-App“ (im Google Play-Store oder im App-Store für Apple). Der ZKE unterstützt auch in Zukunft die zahlreichen Initiativen von Bürgerinnen und Bürgern, die sich aktiv für ein sauberes Gemeinwesen einsetzen. Ordnungsdienst und Umweltstreife gehen konsequent gegen Müllsünder/innen vor.

Mit dem Wettbewerb „KlimaKids“ sensibilisieren wir in unseren Kitas und Grundschulen schon die Kleinsten dafür, Energie und Wasser zu sparen sowie Müll zu vermeiden. Wir möchten auf öffentlichen Festen in der Stadt die Verwendung von Mehrweggeschirr verstärken und dabei auch Vereine als Veranstalter unterstützen. Zur Müllvermeidung wollen wir Repair-Cafés und Reparaturwerkstätten unterstützen.

 

Saubere Fußgängerzonen, Straßen und Gehwege – Visitenkarten von City und Stadtteilen

 

Die neu gestaltete Bahnhofstraße soll als Visitenkarte der Innenstadt genauso wie die gesamte Innenstadt und die Stadtteile sauber bleiben. Deshalb werden dort die Reinigungsintervalle erhöht. Zum Einsatz kommen hier auch neue Geräte, für die Kaugummiflecken, Taubenkot und andere hartnäckige Verunreinigungen kein Problem sind. In vielen Straßen werden die Gehsteige mittlerweile vom ZKE gereinigt. Das hat unsere Stadt wesentlich sauberer und schöner gemacht.

Gastronomische Betriebe in den Fußgängerzonen werden wir in Zukunft verstärkt in die Verantwortung nehmen. Allzu oft entsteht hier Verpackungsmüll, der am Ende auf den Plätzen und in den Fußgängerbereichen landet. Wer solchen Müll verursacht, muss ihn auch beseitigen!

 

Saarbrücken ist weltoffen. Kein Platz für Rassismus

 

Saarbrücken sagt Nein zu Rassismus und Fremdenfeindlichkeit. Die Debatten um Sicherheit in der Stadt bekommen von Gegnerinnen und Gegnern einer offenen Gesellschaft allzu oft einen rassistischen Unterton. Dem stellen wir uns entschieden entgegen. Darüber hinaus wollen wir das gesellschaftliche Klima gegen Rechtsextremismus pflegen. Projekte an Schulen, zivilgesellschaftliche Projekte und Aktionen sowie das geschlossene Eintreten von Verwaltung und Zivilgesellschaft gegen Naziaufmärsche und Veranstaltungen rechtsextremer Parteien haben unsere aktive Unterstützung.

 

Saarvoir vivre. In Saarbrücken pulsiert das Leben

 

Quelle: SPD Saarbrücken

Sicherheit und Sauberkeit sind wichtig, damit sich Bürgerinnen und Bürger und ihre Gäste wohlfühlen. Das gelingt. Saarbrücken ist hochattraktiv und ein pulsierendes Zentrum für Shopping, Gastronomie, Kultur, junge Szene und Events. Und nicht zuletzt für den Tourismus.

Saarbrücken ist nicht New York und nicht Berlin. Aber wer Saarbrücken entdeckt und kennenlernt, weiß warum junge Leute aus Mainz, Trier, Nancy oder Metz hierher kommen, um hier in angesagten Clubs der Innenstadt oder am Silo zu feiern. Im Sommer ist der Staden der Treffpunkt, das Nauwieser Viertel und die Mainzer Straße für viele der Ort zum Feiern. Wer es gediegener mag, sitzt draußen am St. Johanner Markt oder in „Daarle“. Bei uns werden Fremde schnell Freunde.

Quelle: SPD Saarbrücken

Unsere Stadt ist jung. Wer mit offenen Augen durch unsere Straßen geht, in Cafés, Kneipen und Clubs, sieht, wie attraktiv Saarbrücken gerade auch für junge Leute ist. Junge Kultur, Studentisches Leben, die Szene am Silo, die neue Skateranlage, Vereine für Jugendkultur, unsere Jugendzentren: Wir möchten gute Angebote dafür machen, dass sich junges Leben in Saarbrücken entwickeln kann. Dafür braucht es Freiräume und Toleranz. Und Investitionen. Aber auch Rücksichtnahme auf diejenigen, die nachts nicht feiern, sondern schlafen wollen.