Gute Startchancen für die Jüngsten
Für ein gutes Morgen: Zukunftsinvestitionen in Schulen
Passgenaue Unterstützung an den Schulen
Starke Stadtteil- und Quartiersarbeit
Engagierte Integrationspolitik
Würdevolles Arbeiten und echte Teilhabe
Zuhause in Saarbrücken – gutes Wohnen für alle
Gutes Wohnen im Alter
Politik für Seniorinnen und Senioren
Leben. Selbstbestimmt, chancengleich, jetzt!
Kampf gegen Diskriminierung von Lesben, Schwulen und Transgender
Barrieren abbauen – Teilhabe ermöglichen
Saarbrücken ist die saarländische Gesundheitshauptstadt

 

 

Wir Saarbrückerinnen und Saarbrücker wissen, wie wichtig Zusammenhalt ist. Ein solidarisches Saarbrücken für alle braucht eine starke kommunale Sozialpolitik. Sie stellt die Menschen und ihre Bedürfnisse in den Mittelpunkt und entwickelt gute Lösungen für das Miteinander vor Ort.

 

Gute Startchancen für unsere Jüngsten

 

Herkunft darf nicht über Zukunft entscheiden. Wir wollen gleiche Bildungschancen für alle Kinder in unserer Stadt – und zwar von Anfang an. Deshalb bauen wir die Krippen- und Kita-Plätze in allen Stadtteilen erheblich aus. Gemeinsam mit den freien Trägern schaffen wir in den nächsten Jahren in Saarbrücken rund 1.600 weitere Krippen- und Kindergartenplätze. Dafür werden Stadt und Regionalverband über 30 Mio. Euro investieren.

Kita Füllengarten /
Quelle: SPD Saarbrücken

Bildung muss unabhängig vom Geldbeutel der Eltern sein. Das ist sozialdemokratische Sozial- und Bildungspolitik. Wir wollen die Elternbeiträge für die Kita komplett abschaffen. Auf dem Weg dahin halbieren wir den Beitragsanteil für die Elternbeiträge ab August 2019 bis zum Jahr 2022.

Gute Bildung ist für die soziale und wirtschaftliche Entwicklung unserer Stadt von großer Bedeutung. Schulen und Kitas sind Teil der Lebenswelt der Kinder, Jugendlichen und ihrer Familien. Jedes Kind hat Potenziale, die es zu wecken und zu fördern gilt. Kein Kind darf zurückbleiben. Deshalb werden wir die Schaffung kommunaler Bildungslandschaften in unseren Stadtteilen und Quartieren vorantreiben. Dabei ist für uns auch die Förderung der Jugendarbeit ein wichtiger Bestandteil des sozialen Bildungsprozesses. Die Vernetzung der vielfältigen Akteure vor Ort (wie z.B. Kitas, Schulen, Gemeinwesenarbeit, Horte, Vereine und Kirchengemeinden) trägt zur Förderung unserer Kinder und zur Unterstützung ihrer Familien bei.

 

Für ein gutes Morgen: Zukunftsinvestitionen in Schulen

 

Die moderne GTGS Füllengarten /
Quelle: SPD Saarbrücken

Regionalverband und Stadt investieren stark in unsere Schulen. Dabei legen wir einen besonderen Schwerpunkt auf die Stadtteile mit den größten sozialen Herausforderungen. Zielgenaue schulische Angebote vernetzen wir mit den Beiträgen weiterer Akteure im Stadtteil wie z. B. den Gemeinwesenprojekten. Ein innovatives Pilotprogramm setzen wir mit der Bildungswerkstatt Kirchberg in Malstatt um. In Burbach schaffen wir im Füllengarten mit der bestehenden Kita, einer neuen Grundschule und einer neuen Gemeinschaftsschule einen innovativen Bildungscampus.

Um gut spielen, entdecken und lernen zu können, brauchen unsere Kinder an den Kitas und Schulen ein gutes Mittagessen. Qualität spielt hier die zentrale Rolle. Sie hat bei den Vergabekriterien für Lieferverträge das höchste Gewicht. Das Essen für die Kinder darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängig sein. Mit dem beitragsfreien Mittagessen an fünf Saarbrücker Grundschulen haben wir einen ersten Schritt getan. Kommunen, Land und Bund müssen alles dafür tun, um unnötige Bürokratie abzubauen und das Mittagessen an allen Bildungseinrichtungen kostenlos anzubieten. Das gleiche gilt auch für die Schulbuchausleihe.

 

Passgenaue Unterstützung an den Schulen

 

Manche Kinder und Jugendliche brauchen neben guten Bildungseinrichtungen zusätzliche sozialpädagogische Unterstützung und Förderung. Wir wollen eine gerechte Verteilung der Schulsozialarbeit an den allgemeinbildenden und beruflichen Schulen im Saarland. Die Stellen müssen dort angesiedelt werden, wo der größte Bedarf ist – vor allem im Regionalverband und der Landeshauptstadt.

Wir brauchen an unseren Schulen eine engere Zusammenarbeit der verschiedenen Fachkräfte, von Lehrkräften über Psychologinnen und Psychologen bis hin zu den Fachkräften aus Gesundheit und Jugendhilfe.

Für Kinder und Jugendliche haben wir Unterstützungsteams der Jugendhilfe an elf Saarbrücker Schulen aufgebaut. Dort erhalten sie nach Bedarf Betreuung und Förderung durch pädagogische Fachkräfte.

Wir stärken die Schnittstellen zwischen Schule, Ausbildung und Beruf. Erfolgsprojekte wie „Jugend stärken im Quartier” in Malstatt und in Burbach zeigen eindrucksvoll: Dort, wo wir in die Beratung und Begleitung der Jugendlichen investieren, bauen wir Brücken in eine erfolgreiche Zukunft.

 

Starke Stadtteil- und Quartiersarbeit

 

Es gibt in unseren Stadtteilen und Quartieren viele Menschen, die sich in unterschiedlichen Projekten um den sozialen Zusammenhalt vor Ort kümmern. Ihre Arbeit ist von großer Bedeutung für das Leben in unserer Stadt. Sie haben unsere Unterstützung.

Unsere Saarbrücker Gemeinwesenprojekte haben bundesweit Vorbildcharakter und sind für den sozialen Zusammenhalt in unserer Stadt unverzichtbar. Sie entwickeln gemeinsam mit den Menschen vor Ort in den Stadtteilen Ansätze zur Bekämpfung von Armut und Ausgrenzung, tragen zu einer gelingenden Integration und zu lebens- und liebenswerten Quartieren bei. Sie beraten und stärken die Menschen vor Ort. Durch das Einwerben zusätzlicher Mittel und die Kooperation mit weiteren Einrichtungen vor Ort, wie etwa den Kinderhäusern, vervielfachen die Gemeinwesenprojekte die Wirksamkeit ihrer Arbeit.

In Dudweiler haben wir das Kinder- und Elternbildungszentrum (KIEZ) mit den Aufgabenbereichen „soziale Stadtteilentwicklung“ und „Sozialberatung“ zum achten Saarbrücker Gemeinwesenprojekt erweitert. Wir werden die Gemeinwesenarbeit langfristig absichern und wollen sie zusätzlich verstärken.

 

Engagierte Integrationspolitik

 

In den letzten Jahren sind viele Menschen aus dem Ausland zu uns gekommen. Unsere Stadtgesellschaft, Verwaltung, soziale Einrichtungen, Vereine und viele Privatpersonen haben sie willkommen geheißen und sich um eine gelingende Integration verdient gemacht. Es bleibt aber noch viel zu tun.

Gute Integrationspolitik unterstützt Migrantinnen und Migranten darin, in unserer Stadt heimisch zu werden. Dazu ist es wichtig, ihnen einen gleichberechtigten Zugang zu den Chancen und gesellschaftlichen Angeboten unserer Stadt zu verschaffen. Der Ausbau von Kitas und Ganztagsschulen hilft in besonderem Maße auch Kindern mit Migrationshintergrund. Wir haben für die frühkindliche Sprachförderung zusätzliche Mittel bereitgestellt. „Deutsch schon ab 3“ und „Mama lernt Deutsch“ heißen die Programme, mit denen Volkshochschule, Jugendamt und Stadt Saarbrücken Kindern und Eltern beim Erlernen der deutschen Sprache wichtige Hilfestellungen leisten. Soziale Projekte kümmern sich um die neuen Mitbürgerinnen und Mitbürger. Mit der Einbürgerungskampagne lädt unsere Stadt ausländische Mitbürger gezielt dazu ein, Deutsche zu werden.

Auch unsere Verwaltung soll bunter werden. Junge Leute mit Migrationshintergrund sollen die Möglichkeit erhalten, eine Ausbildung bei Stadt, Regionalverband oder den Eigenbetrieben und Gesellschaften aufzunehmen. Wir wollen interkulturelle Potenziale erkennen, nutzen und fördern. Gelebte Willkommenskultur findet man auch in den Stadtteilen, in den Vereinen, den Gemeinwesenprojekten oder beim Orientalischen Markt in Burbach. Bei den interkulturellen Wochen lässt sich die Vielfalt Saarbrückens hautnah erleben.

 

Würdevolles Arbeiten und echte Teilhabe

 

Arbeit gibt den Menschen Würde. Trotz guter Lage am Arbeitsmarkt finden viele Menschen seit langem keine Beschäftigung. Mit verschiedenen Trägern, allen voran dem städtischen Zentrum für Bildung und Beruf (ZBB), verfügen wir über große Erfahrungen bei der Schaffung von Bildungs- und Beschäftigungsmöglichkeiten für Langzeitarbeitslose.

Wir finanzieren lieber Arbeit als Arbeitslosigkeit. Seit vielen Jahren kämpfen wir für einen öffentlich geförderten sozialen Arbeitsmarkt für Menschen, die beruflich keine Perspektive mehr hatten. Das neue Jobprogramm des Bundes werden wir dazu nutzen, Langzeitarbeitslosen eine würdevolle Beschäftigung und berufliche Teilhabe zu ermöglichen.

 

Zuhause in Saarbrücken – gutes Wohnen für alle

 

Durch hartnäckige Verhandlungen haben wir die langjährige Blockade im Förderprogramm des Landes zum sozialen Wohnungsbau endlich gesprengt. Es ist Zeit für einen Neustart im sozialen Wohnungsbau. Größere Neubauprojekte der Saarbrücker gemeinnützigen Siedlungs-gesellschaft stehen in Alt-Saarbrücken, im Unteren Malstatt und in Dudweiler an.

Folsterhöhe, Drachenburg / Quelle: SPD Saarbrücken

Daneben wollen wir den Weg einer konsequenten Sanierung des bestehenden öffentlichen Wohnungsbestands auch in den kommenden Jahren fortsetzen. Alleine hierfür investiert unsere städtische Siedlungsgesellschaft im Jahr 2019 rund 10 Millionen Euro.

Mit unserem Baulandmodell haben wir für den Wohnungsbau geeignete Flächen identifiziert und deren Vergabe geregelt. Durch die Festlegung von Quoten für sozialen und bezahlbaren Wohnraum nehmen wir auch private Investoren in die Pflicht.

Siedlung auf dem Eschberg /
Quelle: SPD Saarbrücken

Das Wohnraumförderprogramm des Regionalverbandes Saarbrücken unterstützt Eigentümerinnen und Eigentümer mit Investitionszuschüssen bei der Vermietung an Bezieherinnen und Bezieher von Transferleistungen und schafft so neuen günstigen Wohnraum in privaten Häusern. Auch über den sozialen Wohnungsbau hinaus stehen wir für faire und bezahlbare Mieten.  Wir wollen Programme entwickeln, die bestehenden Leerstand abschaffen und neuen Leerstand verhindern. Außerdem sollen Anreize geschaffen werden langjährigen gewerblichen Leerstand in Wohnraum umzuwandeln.

 

Gutes Wohnen im Alter

 

Saarbrücken ist eine Stadt für alle Generationen. Es gibt zunehmend Menschen, die im Alter im eigenen Zuhause pflegebedürftig oder nicht mehr mobil sind. Wir brauchen ambulante Angebote, damit diese Menschen möglichst lange ein selbstbestimmtes Leben in den eigenen vier Wänden führen und in ihrem angestammten sozialen Umfeld bleiben können. Dadurch kann gesellschaftliche Teilhabe verwirklicht, das Alltagsleben erleichtert und Vereinsamung entgegengewirkt werden. Darüber hinaus entlasten wir so auch pflegende Angehörige.

Wir fördern Wohnbauprojekte für ältere Mitbürgerinnen und Mitbürger sowie generationenübergreifende Bauvorhaben. Durch den Einbau passgenauer Unterstützungssysteme in Wohnungen können die Lebensbedingungen verbessert werden.

Wohngebiet Bruchwiese /
Quelle: SPD Saarbrücken

Die Saarbrücker Siedlungsgesellschaft hat in den letzten Jahren viel Geld in preiswerte seniorengerechte Mietwohnungen investiert, etwa auf dem Eschberg oder auf der Folsterhöhe. Nicht immer geht der Traum vom Lebensabend in den eigenen vier Wänden in Erfüllung. Mit dem städtischen Altenwohnheim am Schlossberg in direkter Innenstadtnähe geben wir älteren Menschen ein neues Zuhause.

 

Politik für Seniorinnen und Senioren

 

Wir schaffen und pflegen die Orte, Treffpunkte und öffentlichen Plätze in den Stadtteilen und Quartieren, an denen die Menschen zusammenkommen. Es gibt in Saarbrücken viele Angebote, auf denen wir aufbauen. Wir stärken die ehrenamtlichen Vereine und Initiativen vor Ort, indem wir die Zuschüsse zu den Betriebskosten von Seniorenbegegnungsstätten erhöhen. Durch die Unterstützung von Fahrdiensten in die Begegnungsstätten stärken wir die Mobilität älterer Menschen.

Die Seniorenarbeit der Saarbrücker Gemeinwesenprojekte kümmert sich besonders um ältere Menschen mit geringer Rente oder Grundsicherung sowie um Seniorinnen und Senioren mit Migrationshintergrund. Dabei soll auf die Ressourcen des gewohnten Lebensumfelds der älteren Menschen zurückgegriffen werden. Mit den Netzwerken für gute Nachbarschaft und vielen anderen Initiativen und Vereinen verfügen wir über eine hoch engagierte ehrenamtliche Seniorenarbeit in Saarbrücken. Wir schätzen und fördern diese Projekte – ideell und finanziell.

 

Leben. Selbstbestimmt, chancengleich, jetzt!

 

Wir wollen eine Stadtgesellschaft in der Frauen und Männer überall die gleichen Chancen zur Teilhabe haben. Gleichberechtigung der Geschlechter ist für uns deshalb ein zentrales Querschnittsthema, dass wir überall immer mitdenken. Wir machen Gleichberechtigung konkret – hierfür sind die Frauenbüros des Landeshauptstadt Saarbrücken und des Regionalverbandes wichtige Partnerinnen. Ihre Arbeit  werden wir unterstützen und weiter stärken. Wir bekennen uns zur Förderung der FrauenGenderBibliothek.

Den Anteil von Frauen an Führungspositionen innerhalb der Verwaltungen werden wir weiter erhöhen. Wir sorgen dafür, dass durch gute Arbeitsbedingungen, flexible Arbeitzeitsmodelle und gleiche Bezahlung Frauen und Männer partnerschaftlich Familie und Beruf noch besser vereinbart werden können.

Unser Anspruch bleibt unverhandelbar: In unser Stadt müssen alle frei und selbstbestimmt leben können. Gerade Frauen sind häufig von Gewalt und Unterdrückung insbesondere durch ihre/n eigene/n Partner*in bedroht. Wir werden daher Unterstützungsmöglichkeiten wie Frauenhäuser, Zufluchtswohnungen, Notrufe, Frauenberatungsstellen (u.a. Aldona e.V., Frauennotruf, Nele e.V.) und Interventionsstellen sichern und Frauen über diese Möglichkeiten an geeigneten Orten und in verschiedenen Sprachen informieren. Um allen Menschen in Saarbrücken und Umgebung das Recht auf sexuelle und reproduktive Selbstbestimmung zu gewähren, unterstützen wir die Arbeit von pro familia e.V.

Als SPD-Fraktionen leben wir vor, was wir von anderen einfordern. Führungspositionen, Aufsichtsratsmandate und Ausschüsse werden zu mindestens 40% mit Frauen besetzt. Wir zeigen damit, dass es für uns wichtig ist, die ganze Bevölkerung zu repräsentieren.

 

Kampf gegen Diskriminierung von Lesben, Schwulen und Transgender

 

Die SPD setzt sich seit Jahrzehnten gegen Diskriminierung von Lesben, Schwulen und Transgender ein. Der Christopher Street Day, CSD SaarLorLux hat sich in 20 Jahren zu einer der größten Veranstaltungen in der Landeshauptstadt entwickelt und wird weiterhin unterstützt. Sichtbares Zeichen hierfür ist die Beflaggung mit Regenbogenfahnen am Saarbrücker Rathaus und am Schloss sowie die Übernahme der Schirmherrschaft bzw. -frauschaft durch die Saarbrücker Oberbürgermeisterin bzw. den Bürgermeister von Beginn an.

Wir unterstützen die Emanzipationsarbeit im LSVD-Checkpoint, dem einzigen Veranstaltungs- und Beratungszentrum für Schwule und Lesben im Saarland. Die Landeshauptstadt und der Regionalverband regen Schulen und Jugendzentren an, Jugendliche und junge Erwachsene des LSVD-Schulprojekts zu Workshops einzuladen und so Vorurteilen zu begegnen.

 

Barrieren abbauen – Teilhabe ermöglichen

 

Für behinderte Menschen gibt es in unserer Stadt immer noch zu viele Barrieren. Diese wollen wir Schritt für Schritt abbauen. Dabei müssen wir an Tempo zulegen. Wir brauchen mehr barrierefreie Wohnungen. Wir bauen Schritt für Schritt die Bushaltestellen barrierefrei um. Wegeverbindungen sowie Fußgängerübergänge müssen barrierefrei werden. Wir haben beschlossen, einen hauptamtlichen Behindertenbeauftragten einzustellen, der sich gezielt für bessere Bedingungen für behinderte Menschen einsetzt. Barrierefreiheit ist wesentlich für behinderte Menschen, aber auch Seniorinnen, Senioren und Eltern mit Kindern profitieren davon.

 

Saarbrücken ist die saarländische Gesundheitshauptstadt

 

Das städtische Klinikum auf dem Winterberg ist das größte Krankenhaus im Saarland und bietet ein breites Spektrum an Behandlungsmöglichkeiten auf höchstem medizinischem Niveau. In der Zusammenarbeit mit dem Kreiskrankenhaus St. Ingbert entwickeln wir das Angebotsspektrum weiter.

Die SHG-Kliniken Sonnenberg unter Trägerschaft des Regionalverbandes stellen eine moderne und hochleistungsfähige Versorgung der Bevölkerung sicher, insbesondere im Bereich psychischer Erkrankungen, in der Behandlung von Suchtkrankheiten und im geriatrischen Bereich. Bei der Ausbildung engagieren sich das Klinikum Winterberg und die SHG in hohem Maße und mit innovativen Konzepten. Der Regionalverband ist Träger des Gesundheitsamtes, das mit den Frühen Hilfen, den Familienhebammen, den Angeboten zur Ernährungsberatung oder der Seniorenarbeit wertvolle Arbeit zur gesundheitlichen Prävention leistet.